Zur aktuellen Debatte zum Thema: „Massive Ausfälle im Straßenbahnverkehr“ äußert sich für die CDU-Ratsfraktion Stadtrat Manuel Rupsch:
„Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
die von der Fraktion Güne/future! beantragte Debatte zu den massiven Ausfällen im Straßenbahnverkehr, kritisiert die Verfehlung der Gewährleistung eines pünktlichen und verlässlichen Nahverkehrsangebot. Die Ursachen hierfür sind mannigfaltig und werden bereits angegangen. So möchte ich auf sechs Aspekte kurz eingehen:
- Grundsätzlich wollen wir eine sehr gute Infrastruktur in Magdeburg für ALLE Fortbewegungsarten! Für Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer und natürlich auch für die Nutzerinnen und Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs. Die Mobilität aller genannten Fortbewegungsarten in Magdeburg muss erhalten und ausgebaut werden.
- Seit Jahren sind wir darum bemüht Streckennetz der Straßenbahnen kontinuierlich auszuweiten. Beispielhaft sei an dieser Stelle die Nord-Süd-Verbindung genannt, welche schätzungsweise 40.000 Magdeburger an das Straßenbahnnetz anschließen wird. Das dies aber nicht von heute auf morgen und schon gar nicht ohne Behinderungen für den Straßenbahnverkehr geht sollte jedem klar sein.
- Wir investieren bereits heute schon in einen neuen Fuhrpark. Die alten Tatra-Bahnen werden sukzessive durch moderne, barrierefreie Straßenbahnen ersetzt. Auch die Errichtung des neuen Betriebshof Nord findet bereits statt. Hier wird derzeit von einer Gesamtinvestitionssumme von rund 110 Millionen Euro, auch unterstützt von Bund und Land, ausgegangen. Sie sehen, an der Modernisierung der MVB wird nicht gespart. Leider sind es aber die bekannten internationalen Konflikte, welche die Lieferketten stören und u.a. auch für Magdeburg die Auslieferung neuer dringend benötigter Straßenbahnen verzögern.
- Wir brauchen bei allen Baumaßnahmen einen ständigen Dialog zwischen Stadtplanungsamt und MVB, um festzulegen, welche Baumaßnahmen seitens der MVB und des Tiefbauamtes können gleichzeitig laufen. Das haben wir als CDU-Ratsfraktion auch immer wieder angemahnt, denn nur durch eine gute und enge Abstimmung sind zusätzlichen Behinderungen, durch überflüssige Zweitbaustellen, zu vermeiden.
- Mit Blick auf unsere älteren Mitbürger bedarf es einer flächendeckenden Barrierefreiheit an allen Haltestellen und am Zugang zu den Haltestellen. Deshalb freuen wir uns, dass auf Initiative der CDU-Ratsfraktion die Barrierefreiheit am zentralen Umsteigepunkt zwischen den Haltestellen am Alten Markt im letzten Jahr sichtbar und spürbar für die Bürger verbessert wurde. Am Hauptbahnhof am Willy-Brand-Platz steht die Umsetzung eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses für die barrierefreie Querung der Straßenbahngleise noch aus - hier ist die Verwaltung leider im Verzug die Barrierefreiheit herzustellen. Hierzu haben wir im Februar eine entsprechende Anfrage gestellt.
- Es braucht gut bezahltes Personal für den ÖPNV. Da dies aber nicht Sache des Stadtrates ist, hoffen wir hier alle auf eine baldige Einigung der beteiligten Tarifpartner.
Abschließend möchte ich einmal festhalten, die MVB wird jeden Tag vor Herausforderungen gestellt: Verkehrsstau auf den Schienen durch Mitbenutzung der Trasse durch den Autoverkehr, Hindernisse im Schienenbett, Verkehrsunfälle im Schienenbereich, unvorhersehbare technische Schwierigkeiten an den Bahnen und und und. Manches davon sind Dinge, die wir leider nicht beeinflussen können.
Andere Dinge sind Aufgabe der Stadt, diese können wir beeinflussen – hier müssen wir als Stadtrat weiter kritisch-konstruktiv im Sinne einer guten und funktionieren Mobilität wirken.
(Es gilt das gesprochen Wort)